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Änderung in Niedersachsen: Rasselistenabschaffung

Änderung in Niedersachsen: Rasselistenabschaffung

Beitragvon Shiva » Fr 6. Jun 2008, 11:40

Beachtenswert ist der Umschwung der niedersächsischen Landesregierung. Die Niedersächsische Gefahrtierverordnung (GefTVO) mit Rasseliste wurde im Sommer 2000 noch von allen Fraktionen gemeinsam beschlossen. Nach der Feststellung der Nichtigkeit der GefTVO durch das Bundesverwaltungsgericht am 3. Juli 2002, wurde von der regierenden SPD die Vorlage für das Niedersächsische Hundegesetz, wieder mit Rasseliste, eingebracht. Zu diesem Gesetzesvorhaben wurden im Landtag die vorgeschriebenen Anhörungen durchgeführt. Angehört wurden 20 Experten und Fachinstitutionen, davon sprachen sich 19 gegen Rasselisten aus, als einzige Institution sprach sich der DKSB dafür aus. Gegen die Rasseliste war auch der Arbeitskreis Tierschutz der SPD, der gegen den SPD-Minister stimmte. Mit einer Stimme Mehrheit wurde das NHundG mit Rasseliste beschlossen.

Die Rasselisten wurden nach der Landtagswahl vom 2.Februar 2003 und dem Regierungswechsel zur CDU aus dem NHundG gestrichen.
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